Publikation im Zürcher Bote vom 04.02.2022, der Ratsbericht von der Ratsdebatte am 02.02.2022
Die Energie kommt aus der Steckdose
An der Ratssitzung vom 02.02.2022 wurden Geschäfte aus dem Departement der industriellen Betriebe behandelt. Ökologie war Trumpf, so wurde unter anderem die «Begrünung aller Dächer und Wände der Tram- und Bushaltestellen» gefordert. Das «Klimaschutzziel Netto-Null 2035 bzw. 2040» wurde formal verabschiedet. Und die «Photovoltaik-Strategie der Stadt Zürich» behandelt. Nach dem Motto «die Energie kommt aus der Steckdose». Erneuerbar soll sie sein, koste es was es wolle.
Arroganz der Macht
An dieser Stelle, eine persönliche Replik zur Legislatur von 2018 bis 2022: Die Stadt Zürich tickt links. Das 125-köpfige Parlament ist ultralinks. Die sozialistischen Lifestyle-Parteien haben sich in der Legislatur 2018 – 2022 stets gegenseitig mit Linken Forderungen überboten. «Wer hat noch nicht - wer will noch mal?»
Wie auf einem Wohltätigkeitsbazar
Realisiert wird das, was der eigenen Klientel und sich selbst dienlich ist, so bspw.: Goldene Fallschirme für Behördenmitglieder (CHF 850'000.-- Abfindung für Alt-Stadträtin Nielsen). Bedingungslose Grundeinkommen (Pilot). Kostenlose Masseneinbürgerungen. Subventionierte Wohnungen. Kostenlose Menstruationsartikel. City Card und kostenlose Gesundheitsversorgung für Illegal Anwesende. Gratis Badis, uvm.
Staatlich finanzierte Klientel, von Allen für Wenige
Die massive Schieflage vom Städtischen Finanzhaushalt wird negiert. Gefordert wird ideologisch. Nullzins-Fremdkapital wird aufgenommen, ein Schuldenberg wird aufgetürmt.
Ultralinke SP, Grüne, AL, GLP, mit einer Arroganz der Macht werden ihre klientelgerechten Ziele angestrebt. Luxus-Sozialismus in Reinkultur! Die Kompromissbereitschaft bleibt auf der Strecke. Mehr und mehr driften auch "Mitte"- / Bürgerliche Parteien ab, täuschend rechts blinken und dann links abbiegen.
Nicht so die SVP. Jetzt gilt es für Stimmbürger/-innen, ab an die Urnen. Am 13.02.2022 wählen gehen. Denn, wer in der Demokratie schläft – wacht in der Diktatur auf.
Besserwisser & Bevormundung
Die Linke und Ultralinke Politik ist die Politik der Besserwisser, der Bevormundung. Immer mehr Ideologien werden umgemünzt und den Bürger/-innen vorgeschrieben: Was man zu essen hat. Wie man zu leben hat. Welchen Strom/Energie man zu beziehen hat. Welche Mobilität man zu nutzen hat, uvm.
Notwendiges Gegengewicht
Die Volkspartei ist in der Stadt Zürich die Oppositionspartei. Ein notwendiges Gegengewicht zu den Linken und Ultra-Linken.
Trotz jeweils dritt- / zweitgrösstem Wähleranteil: Seit über 30 Jahren (seit Kurt Egloff, SVP, 1982 – 1990) verwehrt man der SVP einen Exekutivsitz im 9 - köpfigen Stadtrat.
Ich und meine Fraktionskollegen/-innen setzen sich für die Wahlversprechen der SVP ein. X-Fälle der rotgrünen Miss- und Vetterliwirtschaft haben wir ans Tageslicht gebracht, korrigierende Forderungen eingereicht. Gegensteuer statt staatlich finanziertem Lifestyle.
Wir machen eine Politik für d`Chrampfer
Die Volkspartei setzt sich für Menschen ein, welche frühmorgens aufstehen und Ihre Ziele verwirklichen wollen. Täglich ihre Arbeit verrichten und fleissig Steuern zahlen.
Auch in der Legislatur 2022 - 2026 gibt es Einiges zu tun. Ein Weg entsteht dadurch, dass er begangen wird. Es braucht Opposition zum rotgrünen Polit-Establishment. Konsequent, hartnäckig, zielorientiert, geradlinig.
Verlässlichkeit, sagen was wahr ist - tun was man sagt
Es gilt, zu sagen, was wahr ist. Zu sagen, was rotgrün nicht gerne hört, drum manchmal auch lauter. Hart in der Sache, wie im Sport austeilen- und einstecken können. Hart aber fair, im Umgang respektvoll mit dem politischen Gegner. Es gilt, zu sagen was man denkt und zu tun was man sagt.
Im rotgrünen Milieu mitunter diffizil, aber dringend notwendig.
Ausblick auf die Legislatur 2022 bis 2026
Es gibt viel zu tun. Es braucht ein Gegengewicht zur ultralinken Arroganz der Macht. Ein Gegengewicht zum feudal herrschenden Polit-Establishment.
Es braucht die erstarkte Volkspartei. Mehr denn je. Und eine hohe bürgerliche Stimmbeteiligung am 13.02.2022. Für Zürich. Für unser Zürich.