Publikationen

Meine Zeitungsberichte, Leserbriefe

Publikation im Zürcher Bote vom 18.06.2021, der Ratsbericht von der Ratsdebatte am 16.06.2021

 

die dazugehörenden Voten der Ratsdebatte vom 16.06.2020 auch auf Video / Audio anschau- / abhörbar:

https://www.gemeinderat-zuerich.ch/sitzungen/live-uebertragung/

(-> dazu "GR - Sitzung vom 16. Juni 2021" anklicken:

-> Von Minute 51:45 bis 59:10, das Votum zur Vorstellung der Weisung

-> Von 01:06:15 bis 01:10:45, das Votum mit den Argumenten der Minderheit

-> Von 01:22:45 bis 01:28:00, das Votum mit den Argumenten der SVP)

 

 

Stadtzürcher Wohnungen im Nirvana

Verstaatlichen und horten von Liegenschaften. Aus der Ratssitzung vom 16.06.2021 berichte ich über eine Weisung, welche die absurden Ausuferungen der Stadtzürcher Linksdrall-Politik aufzeigen.

Das Ziel – ein Verkauf

Das ewz (Elektrizitätswerk der Stadt Zürich) möchte zwei Liegenschaften verkaufen. Diese liegen fern, in bündnerischen Tiefencastel und Tinizong.

Ausserstädtische Expansion der Stadt Zürich

Die Stadt Zürich besitzt über 200 ausserstädtische Landparzellen. Von Aathal bis Zollikon. Das sind Landflächen von insgesamt über 2`000`000 m2, was ungefähr einer Fläche von 250 Fussballfeldern entspricht. Der Schätzwert dieser Landstücke ist weit über 100 Mio. Franken. Vergangene Hamsterkäufe und heutige Hortungen von Landparzellen ohne ersichtliche Strategie und Nutzungsgrund sind weder wirtschaftlich, noch politisch tragbar. Aus den Augen - aus dem Sinn, unsägliche Stadtzürcher Liegenschaftshortung im Sankt Nimmerlein.

Die wiederholten Forderungen der SVP

Die SVP hat dazu wiederholt Vorstösse in den Gemeinderat getragen. Mit den Forderungen, «die aktuelle Immobilienstrategie zu ändern, dass die aktuell über 200 ausserstädtischen Liegenschaften aus dem Liegenschaftsportfolio veräussert werden können. Als Richtlinie sollen über die nächsten fünf Jahre jeweils ein Fünftel pro Jahr der gehorteten Landflächen veräussert werden. Der Käuferschaft sollen keine Bedingungen bezgl. der künftigen Nutzung auferlegt werden. Ausgenommen sind nur jene Verkäufe von Liegenschaften, welche für die Erfüllung der Gemeindeordnung zwingend erforderlich sind».

Die Ratslinke hat diese SVP-Forderungen stets abgelehnt. Die linke Argumentation lautete «Grund und Boden» gehört dem Staat.

Sinngemässer, längst überfälliger Verkauf

Nun, diese beiden «bündnerischen» Liegenschaften zu verkaufen ist überfällig, die Wohnungen werden nicht mehr von Stadtzürcher Mitarbeitenden benötigt. Das ewz hat die Mietenden über den Verkauf zeitgerecht und schriftlich orientiert. Die bestehenden Mietverträge mit der Eigentumsübertragung auf die Käufer über.

Durch die anfallenden, erheblichen Sanierungsarbeiten ist der Zeitpunkt, jetzt zu verkaufen, optimal. Der Kaufpreis liegt über dem Marktpreis. Der Verkaufsprozess war fair und transparent, mehrere Angebote wurden eingereicht. Die potenziellen Käufer sind lokal verwurzelt.

Win-Win Situation

Somit ist der Verkauf ein Win-Win-Geschäft. Gut für die Stadt Zürich und deren Steuerzahlenden. Gut für die bündnerischen Kommunen, die Wohnungen bleiben bestehen und werden neu durch lokal verwurzelte Personen bewirtschaftet. Gut für die aktuellen Mietenden, Ihre Mietverhältnisse werden übernommen.

Ein übles Mantra

In den Kommissionsberatungen äusserte die Linke ihre Bedenken, über den Verkauf an Privat. Weshalb nicht der Gemeinde verkaufen? All` die Bedenken wurden belegt beantwortet. Keine betroffene - oder nahestehende Kommune hatte ein Kaufinteresse.

Zudem, so die Linke, solle der Ertrag eines Verkaufes nicht dem ewz, sondern der Wohnbauförderung gutgeschrieben werden. Das heisst, jenes Geld welches die Strombezüger der Stadt Zürich einst (zu viel) einbezahlt hatten, solle nun zweckentfremdet werden. Subventionierter Wohnungsbau für die Klientel, mit finanziellen Mitteln aus den ewz-Gebühren.

Unberechenbar und kein verlässlicher, potenter Verhandlungspartner

Wie reagieren die dortigen Gemeinden auf die Unberechenbarkeit? Auf die rotgrüne Belehrung, was die dortigen Gemeinden mit Ihren Liegenschaften zu tun haben?

In wenigen Jahren will die Stadt Zürich mit diesen Gemeinden am Verhandlungstisch neue Wasserkraftverträge abschliessen.

Nach langem Ringen in den Kommissionsberatungen stimmte eine dünne Mehrheit aus einer Koalition der Vernunft (SVP, FDP, GLP, EVP, AL) dem Verkauf an Privat zu.

Für Staat, gegen Privat

Die Genossen/-innen der SP und Grünen ignorierten die Zweckmässigkeit des Verkaufes. Blieben ihren kommunistischen Parteigrundsätzen treu. «Für Alle statt für Wenige». Für Staat statt Privat. In Tiefencastel statt in Zürich. Im Nirvana des Sankt Nimmerlein.

 

Wussten Sie,

... dass Zürich 40`000 Ausländer/-innen einbürgern möchte ? Artikel
... dass Zürich 10 Mia. sFr. Schulden angehäuft hat ? Artikel 
... dass die Zürcher Tagesschule 2025 flächendeckend und obligatorisch sein soll ? Artikel
... dass die Schweiz per 01.01.2017 bereits 8`417`700 Einwohner/-innen zählte ? Artikel
... das die Schweiz per 01.01.2017 2`100`000 Ausländer/-innen zählte. Artikel