Grundlagen

Die SVP Stadt Zürich steht ein für eine hohe Qualität im Gesundheitswesen und setzt sich ein für eine hohe Lebensqualität zu vertretbaren Kosten. Die SVP fordert im Gesundheitssystem mehr Transparenz und Qualitätswettbewerb im Interesse der Patienten. Die Prämien und Gebühren in Spitälern, Alters- und Pflegezentren sind auf einem sehr hohen Niveau und sollen wieder auf ein vernünftiges Mass sinken. Notwendig sind Kostentransparenz und eine Fokussierung auf das Wesentliche. Grundsätzlich darf es nicht sein, dass jene, die ihr Vermögen mit…

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Ich stehe für eine selbstbewusste und selbstbestimmende Schweiz.

Der Souverän ist der Bürger!  

Eigenverantwortung, Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung sollen wichtige Werte sein. 

Ein schlanker Staat, der „nur“ die Aufgaben übernimmt, welche Bürger und die Wirtschaft nicht erfüllen können und die es für ein soziales Zusammenleben erfordert!

Bild: Säntis mit grösster Schweizerfahne der Welt, 120m x 120m, am 01.08.2009….

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Das juristische Fundament zur Sicherheitspolitik bildet die Bundesverfassung (BV) sowie die Kantonsverfassung (KV).

Gemäss Art. 57 Abs. 1 BV sorgen Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Sicherheit des Landes und den Schutz der Bevölkerung. 

Art. 100 KV verpflichtet die Kantone und Gemeinden zur Gewährung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.

Zürich soll eine sichere, attraktive Stadt mit hoher Wohn- und Lebensqualität sein. Die Gewährung der Sicherheit und Freiheit für alle Bürgerinnen und Bürger ist die wichtigste aller…

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Die Stadt Zürich strebt grundsätzlich mindestens ein ausgeglichenes Budget und eine ausgeglichene Rechnung an.

Gesenkter Steuerfuss bis 2020 mindestens auf das Mittel der Steuerfüsse aller Gemeinden des Kantons Zürich. 

Bilanzfehlbeträge sind grundsätzlich zu vermeiden.

Die aktivierte Schuld gegenüber der Pensionskasse der Stadt Zürich wird aus Transparenzgründen 'deaktiviert' und in der Bilanz vollständig als Schuld ausgewiesen.

Die Ausgaben der Stadt Zürich richten sich im Grundsatz nach Steuereinnahmen und Konjunktur. Sie sind dementsprechend antizyklisch zu planen. Es gilt in angepasster Weise das…

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Wer unverschuldet in Not gerät, kann sich auf die Gesellschaft verlassen. Die Leistung der Allgemeinheit soll Hilfe zur Selbsthilfe und zu eigenverantwortlicher Lebensführung in einer Notlage sein. Sozialhilfe dient nicht der Umverteilung von Vermögen oder der Subventionierung der sich herausgebildeten Sozialindustrie. Sie ist nicht ohne Gegenleistung auszurichten, wenn die unterstützte Person dazu in der Lage ist. Die Hilfe ist ausserdem nicht höher als ein tiefer Lohn zu bemessen.

Ausländer, die nicht mehr aus der Sozialhilfe herausfinden, müssen das Land verlassen.…

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Das Wirtschaftssystem der Stadt Zürich ist die freie Marktwirtschaft.

Das Privateigentum wird vor dem Zugriff des Staates und vor Umverteilung geschützt und respektiert.

Die öffentliche Hand beschränkt sich ausschliesslich auf Aufgaben, welche nicht von Privaten respektive privaten Unternehmen durchgeführt werden können.

Eigenverantwortung kommt vor staatlicher Bevormundung und Unterstützung.

Die Stadt Zürich ist und bleibt der Wirtschaftsmotor der Schweiz. Das Portfolio betreffend Unternehmensformen und Branchen ist diversifiziert und zukunftsorientiert.

Die politischen Rahmenbedingungen sind auf eine finanziell gesunde und prosperierende Wirtschaftsmetropole ausgerichtet,…

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In Zürich sollen Schweizer und Ausländer friedlich zusammen leben. Voraussetzung dafür ist, dass die Zuwanderer die hiesigen Sitten und Gebräuche respektieren und sich an die Rechtsordnung halten. Integration ist primär Sache der Ausländer. Wer Schweizer werden will, muss sich mit unserem Land identifizieren. Das Bürgerrecht soll das Privileg derer sein, die sich hier erfolgreich integriert haben. Der Schweizer Pass ist nicht der erste Schritt zur Integration, sondern deren Vollendung.

Seit den 1980er Jahren hat sich der Ausländeranteil in der Stadt…

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Wohlstand kommt vom Markt, nicht vom Staat. Es braucht mehr Markt, weniger Staat, weniger Steuern und Abgaben. Zürich ist das Kraftwerk der Schweiz. Kleinunternehmen und Gewerbe leisten dazu einen substanziellen Beitrag. Im Grundsatz gilt: Die Stadt Zürich darf nicht strenger regulieren als der Kanton. Wo Alternativen bestehen, wird jene Form gewählt, die für Bürger und Gewerbe am günstigsten ist. Weiter gilt das Wettbewerbsprinzip: Jede staatliche Leistung, für die kein gesetzliches Monopol besteht, muss auch von Privaten angeboten werden können.

Die…

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Ein Hauptgrund, dass die Jugendarbeitslosigkeit in der Schweiz tief wie fast nirgends auf der Welt ist, liegt wesentlich im dualen Berufsausbildungs-System. Die Volksschule muss Kinder und Jugendliche auf das Leben vorbereiten. Die Priorität der schulischen Ausbildung liegt somit bei den Grundfähigkeiten und bei der Vermittlung von Basiswissen, insbesondere der deutschen Sprache und den Realien. Die Volksschule soll sich auf die Kernaufgaben zurückbesinnen. Dazu gehört auch stetes Einüben des vermittelten Stoffes. Werken als Schulfach soll wieder vermehrt Beachtung finden. Gekonnter Umgang…

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Die Stadt Zürich ist als Wirtschaftsstandort und als Wohnstadt auf sichere, kostengünstige Energiezufuhr angewiesen. Erstrebenswert ist eine realistische, marktorientierte Energiepolitik.

Energie ist ein Produktionsfaktor für die Wirtschaft und ein wichtiges Konsumgut für den Privatverbrauch. Die Herstellung von Energie soll sicher, günstig, wirtschaftlich und umweltschonend erfolgen. Im Verbrauch soll Kostenwahrheit gelten. Die SVP lehnt die KEV (Kostendeckende Einspeise-Vergütung) ab und verlangt Kostenwahrheit und Marktpreise in der Energieproduktion und im Energiekonsum. Quersubventionierungen und verdeckte Subventionen sind zu unterlassen. 

Zu unterstützen sind…

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Sport heisst Spiel und Spass und ist eine Schulung fürs Leben. Wer Sport treibt, bleibt im Körper und im Kopf länger gesund. Sportliche Betätigung bedeutet sinnvolle, gesunde Freizeitgestaltung. Die SVP ist die Partei des Sports und unterstützt den Breitensport ebenso wie den Spitzensport. Beide sind aufeinander angewiesen.

Kinder und Jugendliche lernen im Sport siegen und verlieren. Niederlagen lehren Bodenständigkeit. Ein Turniergewinn, eine Medaille oder ein Sieg in einem Spiel sind prägende Ereignisse für junge Menschen. Sport stärkt Selbstwertgefühl und Selbstsicherheit.…

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Die Stadt Zürich ist als Wirtschaftsstandort und als Wohnstadt auf leistungsfähigen Verkehr angewiesen. Gewerbe und KMU florieren dank flüssigem Verkehr und ausreichend dimensionierten Infrastrukturen.

Der volkswirtschaftliche Nutzen des Verkehrs steht im Zentrum. Für den Ziel-, Quell- und Binnenverkehr der Stadt Zürich ist ein angemessen dimensioniertes Verkehrssystem bereitzustellen. Flüssiger Verkehr dank leistungsfähiger Infrastruktur ist eine zentrale Grundlage für Entwicklung und Gedeihen des Gewerbes und der KMU in der Stadt. Unternehmer, Handwerker, Angestellte, Pendler, Einwohner und Touristen profitieren von einem störungsfreien Verkehrssystem.…

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Die Kultur als wichtigen Beitrag zum Wohl der Gesellschaft, zur Persönlichkeitsbildung und zur Freizeitgestaltung ist zu schätzen und zu fördern. Deshalb umfasst Kultur nicht nur die Künste, sondern Werte und Güter aller Art, die unser Herkommen bezeugen, zum Verständnis der Gegenwart beitragen und so mithelfen, die Zukunft zu gestalten. Zu unterstützten sind daher etablierte Kulturinstitute, die auf ein breites Echo in der Bevölkerung stossen, namentlich das Kunsthaus, das Schauspielhaus und die Tonhalle, sofern die finanziellen Mittel haushälterisch eingesetzt werden. Nicht…

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