Publikationen

Meine Zeitungsberichte, Leserbriefe

Publikation im Zürcher Bote vom 24.02.2017, Votum in der Ratsdebatte vom 18.01.2017

Schattengesellschaft und potentielles Pulverfass - die Friesstrasse

Mein Votum in der Ratsdebatte vom 18.01.2017, anlässlich der zerstörerischen und nicht tolerierbaren zwei Ausschreitungen an der Friesstrasse, nach einem Fussballspiel zwischen Serbien und Albanien. Das Votum ist auch auf Audio abrufbar, unter http://audio.gemeinderat-zuerich.ch/

Sämtliche vorgängigen Fragen unserer Interpellation zu diesen Vorfällen und die Antworten des Stadtrates sind abrufbar unter: http://www.gemeinderat-zuerich.ch/geschaefte/detailansicht-geschaeft?gId=e415fac1-9613-4858-a1c0-5b790e16a7d5

Votum vom 18.01.2017

Am Donnerstag den 08.10.2015 war für die Stadt Zürich ein dunkelgrauer Tag. Kurz darauf folgte der 11.10.2015, dies war ein schwarzer Tag!

Die Stadtpolizei sprach von einem Polizeieinsatz «in einer neuen Dimension». Ich nenne es einen vorsätzlichen Versuch «kriegsähnliche Zustände» in einem Gastland wiederaufleben zu lassen, ohne jeglichen Respekt vor den Gesetzen dieses Landes.

Die Negativ – Bilanz in Kurzfassung:

-         „Polizei-Einsatz in einer neuen Dimension“

-         ein Polizist durch einen Steinwurf verletzt

-         Wasserwerfer

-         ein Sturmgewehr

-         zwei Personen verletzt wurden

Sechs Monate später, am 20. April 2016 folgt wieder ein schwarzer Tag, sämtliche Antworten des Stadtrates haben einen „Null-Erfolgsgehalt“! Beim interpretieren der Antworten auf die Interpellation sucht man vergebens nach prophylaktischen Erfolgsmeldungen oder Lösungsansätzen.

Negativ – Fazit der Antworten:

-         Mehrfache Nennung: Keine Verhaftungen

-         Täter unbekannt

-         Anzeige aufgenommen gegen unbekannte Täterschaft

Welch` eine Schmach für Geschädigte und durch die Vorfälle verängstigte Anwohner. Offensichtlich ist, dass weder der Polizeivorsteher noch der Stadtrat den politischen Willen, die Führungsfähigkeit und die erforderliche Reflexionsfähigkeit besitzt um in Zukunft die Bevölkerung und Polizeikräfte schützen zu können und insbesondere die Rädelsführer zur Rechenschaft ziehen kann und wird.

Die SVP macht seit Jahren auf unhaltbare Entwicklungen an der Friesstrasse aufmerksam, mit diversen Vorstössen.

Verkehrsdelikte, Gewalttaten, Schattengesellschaft in diesem Quartier, vermeintlicher Umschlagplatz von Drogen, Anzugsmagnet auch für ausserkantonale und nicht unbescholtene Besucher.

Der Stadtrat ignoriert und wiegelt ab.

Lösungsorientierte Forderungen der SVP den erhöhten Gewalt- und Tatbereitschaften entgegenzuwirken um die Sicherheit zu erhöhen und Polizeikräfte zu stärken und schützen sind beim rot/grünen Stadtrat meist chancenlos. Oder erst nach mehrmaliger und jahrelanger konsequenter Forderung wird widerwillig aufgerüstet.

Eine sehr relevante sicherheitstechnische Frage wurde von der SVP bewusst und aus Diskretionsgründen nicht gestellt worden: - Die Friesstrasse, seit Jahren ein bekannter Unruheherd, wo hat es in diesem öffentlichen Raum Überwachungskameras, die Fehlbares zur Rechenschaft ziehen können? Und wie viele?

In den Antworten des Stadtrats jedoch habe ich die Antwort zwischen den Zeilen gelesen: KEINE, beinhaltet in der Antwort „unbekannte Täterschaft“!

Wo sind die Wegweiser der Polizeiführung? Weshalb installiert man in einer solchen Strasse, die von Medien «Balkanmeile» genannt wird, nicht festinstallierte Kameras, um dieses rege Treiben zumindest bei Verfehlungen zur Anzeige bringen zu könne. Wohlgemerkt, die SVP ist ausdrücklich gegen Überwachung durch den Staat und den gläsernen Bürger, jedoch an solch exponierten Orten ist es eine Möglichkeit, die wegweisende Sicherheit erlangt!

Die politische Polizeiführung hat es versäumt:

- Akzente zu setzten

– die Mitarbeiter zu schützen und zu stärken

- Signale der Evaluation und der Entwicklung zu senden

- die Polizeiausrüstung zeitgemäss zu verbessern

Der Polizeivorsteher hatte zahlreiche Möglichkeiten seit Okt. 2015 und dem heutigen Tage gehabt, um seine Fähigkeit und den Willen zu zeigen und seinem Korps Vertrauen auszusprechen: Eine davon wäre gewesen, der Stadtrat prüft nun geeignete Möglichkeiten um bedingt und nur im öffentlichen Raum Kameras (nur im öffentlichen Raum) zu positionieren und das rege und nicht tolerierbare Treiben an der Friesstrasse zu vermindern indem künftig Konsequenzen folgen werden.

Der Polizeivorsteher hat jedoch seine Chance nicht genutzt Wegweisendes einzuleiten, eine weitere ungenutzte Chance.

In diesem, wie auch in weiteren Vorfällen der letzten Monate, ist es dem Polizeivorsteher nicht gelungen die Sicherheit zu konsolidieren resp. zu erhöhen, Nein, der Polizeivorsteher wird sogar zu einem Faktor von einem zusätzlichem Sicherheitsrisiko – insbesondere für die Mitarbeitenden und für die die letzten Jahre steigende Bedrohungslage von weiteren potentiellen Straftätern und Nachahmern.

Mit der Folgerung, dass sämtliche unerwünschten Gesetzeswidrigkeiten an der „Balkanmeile“ wie Rasen, wie Ausschreitungen, usw. meist ungeahndet weitergehen, voraussichtlich zumindest bis 2018, denn erst dann sind Gesamterneuerungswahlen!

 

Wussten Sie,

... dass Zürich 40`000 Ausländer/-innen einbürgern möchte ? Artikel
... dass Zürich 10 Mia. sFr. Schulden angehäuft hat ? Artikel 
... dass die Zürcher Tagesschule 2025 flächendeckend und obligatorisch sein soll ? Artikel
... dass die Schweiz per 01.01.2017 bereits 8`417`700 Einwohner/-innen zählte ? Artikel
... das die Schweiz per 01.01.2017 2`100`000 Ausländer/-innen zählte. Artikel